Die Digitalisierung ist ganz klar eine Chance
Die Thurgauer Nationalrätin Edith Graf-Litscher setzt sich seit mehr als 15 Jahren intensiv mit Fragen rund um die Digitalisierung auseinander und gehört zu den profiliertesten KennerInnen der Materie in Bundesbern.
Davon profitiert der Thurgau auch direkt vor Ort, setzt sich Edith Graf-Litscher als Vorstandsmitglied von Smarter Thurgau doch mit viel Engagement auch für die digitale Transformation im Thurgau ein: «Weil uns eine gemeinsame Plattform weiterbringt als das «Gärtlidenken», engagiere ich mich im Vorstand des Smarten Thurgau».
Ein Tech-Freak ist die Nationalrätin nicht, aber ausgestattet mit grossem technologischem Verständnis und einen guten Blick für gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen. Welche Gestaltungsmöglichkeiten und -notwendigkeiten sich im Zusammenspiel von Technologie-Wirtschaft-Gesellschaft-Staat gerade in längerfristiger Perspektive ergeben ist eins ihrer Kernanliegen.
Dabei politisiert sie immer kompetent in der Sache und nah an den Menschen: «Ich frage mich immer, welche Auswirkungen eine bestimmte Politik ganz konkret für die betroffenen Menschen hat, welche Massnahmen wohl den grössten Nutzen für möglichst viele bringen und wie die Auswirkungen für die weniger priviligierten Menschen unserer Gesellschaft aussehen.» Die Art kommt an, als sachorientierte Brückenbauerin wird die Thurgauerin über Parteigrenzen hinweg geschätzt. Auch weil der Frauenfelderin ideologische Scheuklappen fehlen, was sich gerade auch in ihrer Digitalpolitik zeigt.
E-ID als kritische Voraussetzung für den Ausbau digitaler Services
Im März muss das Stimmvolk über das Gesetz zur sogenannte E-ID abstimmen. Mit dem Thema hat sich auch Edith Graf Litscher in den letzten Jahren intensiv beschäftigt. Der Name gefällt ihr allerdings gar nicht, da er Assoziationen wecke, die dem Thema nicht gerecht werden: «Beim E-ID denken viele an eine elektronische Identitätskarte. Es geht jedoch nicht um einen Pass oder Reiseausweis sondern um ein Login für das Internet.»
Weder das eine, noch das andere ist der Fall. Die E-ID begründet nicht wie der rote Pass staatsbürgerliche Rechte und Pflichten. Sie ist nichts mehr (aber auch nicht weniger) als ein staatlich anerkannter und geprüfter elektronischer Nachweis der Identität einer Person – man ist tatsächlich der, der man vorgibt im Internet zu sein. Beim Online-Shopping mag das nicht so entscheidend sein. Um die digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung, des Finanz- oder Gesundheitswesens voran zu bringen ist die E-ID aber unabdingbar. Denn hier geht es um sensible persönliche Daten, die korrekte Zuordnung von Daten zu einer Person und vor allem die Gewährleistung, dass die Person und nur diese Person Herrin über ihre Daten ist. Mit einer staatlich anerkannten und geprüften E-ID kann man sich im Internet an verschiedensten Orten zum Beispiel für Behördendienstleistungen (Betreibungsauskunft, e-Umzug, komplette digitale Steuererklärung usw.), auf Plattformen oder Online-Shopping sicher und einfach anmelden (nur noch ein Log-In für viele Services).
Allerdings dreht sich die Kontroverse um die E-ID weniger um die Notwendigkeit einer E-ID an sich als um die Rolle von Staat und Privatwirtschaft bei ihrer Herausgabe. Das Parlament hat sich entschieden, die technische Umsetzung der E-ID der privaten Wirtschaft zu überlassen. Der Staat bleibt aber Herr über die Daten und kontrolliert und überwacht die privaten Anbieter. Für Edith Graf Litscher ist diese Rollenteilung richtig: «Die hoheitlichen Aufgaben bleiben beim Staat, um die technische Entwicklung kümmern sich die Profis». Deshalb sei das vorliegende Gesetz grundsätzlich eine gute Lösung und nicht bloss «alternativenlos», weil bei einer Ablehnung durch das Volk damit zu rechnen sei, dass die bekannten Tech-Giganten uns am Ende ihre E-ID aufzwingen würden.
Infrastrukturen zwischen Staat und Markt
Die Frage nach der Rolle des Staates treibt die Politikerin auch bei anderen kritischen Infrastrukturen um. Das Gesetz zur E-ID stellt den Wettbewerb verschiedener Anbieter sicher und keiner soll eine marktbeherrschende Stellung ausnutzen können. Damit wird auch eine Abhängigkeit von bestimmten Technologien und Anbietern vermieden und ein widerstandsfähiges System geschaffen. Virulent sind solche und ähnliche Themen gerade auch bei der Kommunikationsinfrastruktur – Stichwort 5G. «Der Zugang zu und Einsatz neuster, digitaler Technologien für den Ausbau und die Weiterentwicklung unserer Infrastrukturen muss gewährleistet sein. Gleichzeitig muss aber auch abgesichert sein, dass wir nicht abhängig von einzelnen Anbietern und unsere Systeme anfällig für Cybergefahren werden.» Grundsätzlich befürwortet Edith Graf-Litscher den Ausbau mit 5G. «Für mich ist eine sachliche Diskussion wichtig, welche sowohl die Vorteile von 5G als auch die Gewährleistung des Gesundheitsschutzes aufzeigt». Der neue Mobilfunk-Standard sei für den Service public und eine zukunftstaugliche digitale Infrastruktur enorm wichtig. Der Zugang zu stabilem, schnellem Internet leiste einen Beitrag an die Chancengerechtigkeit – für Menschen und ganze Regionen. Ausserdem sei die schnelle Datenübertragung ein wertvoller Beitrag, um die innovative Kraft der Schweiz bestmöglich zu nutzen. Und diese brauche es, um die Herausforderungen z.B. im Umwelt-, Klima- oder Gesundheitsbereich erfolgreich anzupacken (Im Detail nachzulesen im Interview von Edith Graf-Litscher zusammen mit NR Thomas Hurter für die Initiative CHANCE5G).
Einsatz für digitale Nachhaltigkeit
Stark macht sich die Frauenfelderin auch für die digitale Nachhaltigkeit, u.a. als Mitgründerin und Co-Präsidentin von «parldigi», der Parlamentarischen Gruppe Digitale Nachhaltigkeit: «Ich bin überzeugt, dass wir die digitale Transformation entgegen der landläufigen Meinung mitgestalten und steuern können. Dafür müssen wir sie aber verstehen und uns genau überlegen, was wir wollen, welche Werte und Regeln im Zusammenspiel von Mensch und Maschine gelten sollen.» Dies müsse man sich u.a. beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) gut überlegen. In vielen Bereichen wie bspw. der medizinischen Diagnostik, bei der Mobilität, der automatischen Bildererkennung oder bei Übersetzungsdiensten biete der Einsatz von KI teils aufsehenerregende Anwendungen und die Chancen für innovative Lösungen und Services sind bei weitem noch nicht ausgereizt. Man müsse beim Einsatz von KI in digitalen Systemen jedoch auch die ethische Seite mitbedenken. «Wie will und kann man sicherstellen, dass die Algorithmen nicht genau wieder so verzerrte und diskriminierende Entscheide treffen, die wir in der Realwelt schon so schwer loswerden? Oder noch schlimmer, die neue Diskriminierungen produzieren, wo vorher keine waren und den Menschen hinter der Maschine ausbremsen.» Hier sei nach wie vor viel Sensibilisierungsbedarf vorhanden «Die Debatte um die digitale Ethik wird und muss intensiv geführt werden – und zwar schnell!».
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